"Wir sind zu schnell bereit, unsere Freiheit zu opfern"

Wissen sie (Sie) wirklich, was sie (Sie) da tun? Sie, unsere Abgeordneten, unsere Staatsdiener sollten es, gerade jetzt. .... Wissen wir, das Volk, was es da gerade mit sich machen läßt?

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus? Oder frisst die Angst unsere Freiheit auf?

Wir leben gerade in extremen Zeiten. Und hoffen wohl alle, dass es kurze Zeiten bleiben. Holger und ich sind beide besorgt über die Einschränkungen unserer freiheitlichen Grundrechte. Und damit stehen wir, mit Dank, nicht alleine da. Unter anderen hat die ehemalige Justizministerin Frau Leutheusser-Schnarrenberger die letzten Tage auf ihrer Internetseite zwei Artikel veröffentlicht. Diese beiden Artikel nehmen wir zum Anlass um mit euch unsere Gedanken in dieser schwierigen Zeit zu teilen.

Bitte bildet euch eine eigene Meinung. Nicht nur über die Einschränkungen unserer demokratischen Grundrechte. Informiert euch bitte. Es gibt auch noch andere Gedanken und Annahmen, auch bei den medizinischen Informationen. Es gibt noch mehr wissenschaftlich arbeitende Menschen, die auch fundierte Standpunkte vertreten, die jetzt wichtig sind. Einiges ist veröffentlicht. Aber viele von denen haben Furcht, wenn sie jetzt ihre Meinungen äußern, dann verlieren sie ihren Job.

Wo bleibt die Meinungsvielfalt einer funktionierenden Demokratie? Müssen wir jetzt in dieser Situation alle dasselbe glauben und denken? Es handelt sich dabei um Meinungs-Freiheiten. Das alles gehört zur Basis einer Demokratie, unserer Demokratie. Genau aus der Vielfalt von Meinungen, entwickeln sich Lösungen auf die einzelne! nicht kommen können.

Welche Rechte verlieren wir noch?

Zitate aus den Artikeln von Frau Leutheusser-Schnarrenberger:

„Eine kritische Analyse staatlichen Handelns ist jedoch gerade in der Krise eine Notwendigkeit, ja die moralische Pflicht eines jeden mündigen Bürgers. Davon jedoch scheinen sich Teile der Bevölkerung bereits gelöst zu haben. „

"An Instrumentarien zur Beschränkung der allgemeinen und individuellen Mobilität mangelt es den Entscheidungsträgern nicht: Die Katastrophenschutzgesetze der Länder und das Infektionsschutzgesetz werden bereits angewendet. Versammlungen mit mehr als zwei Personen sind verboten, einige Bundesländer haben umfassende Ausgangsbeschränkungen verhängt. Jens Spahn entmachtet im Eilverfahren die Länder und bündelt immer mehr Kompetenzen beim Bundesministerium für Gesundheit – dem er vorsteht. Aus medizinischer Sicht mögen all diese Maßnahmen notwendig sein, aus demokratischer Sicht geben sie Anlass zur Sorge. Und über alldem schwebt drohend die Anwendung der Notstandsgesetze als Ultima Ratio."

"Bedenklich halte ich, dass das Gesundheitsministerium per Rechtsverordnung von allen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze abweichen kann. Gesetze sollen nur vom Parlament und nicht von der Exekutive quasi als Blankoermächtigung geändert werden."

„Gegenüber der Süddeutschen Zeitung sagte Rechtsprofessor Florian Meinel, das Vorhaben sei gefährlich, da dürfe man kein Auge zudrücken, sondern müsste beide öffnen.“

Sehr bedenklich: Jens Spahn ist durch ein Gesetz ermächtigt unsere Freiheiten ohne zeitliche Begrenzungen einzuschränken:

"Um Missbrauch zu vermeiden, ist die Befristung der Maßnahmen wichtig, sie laufen dann einfach aus. Ich bin auch der Meinung, dass zahlreiche Sonderregelungen im Infektionsschutzgesetz des Bundes wieder aufgehoben werden sollten." Wir sagen Müssen.

alle Zitate aus den o.g. Artikeln

Artikel 20 - zur Erinnerung

"Angst essen Freiheit auf" ? Bitte, lassen wir es nicht zu

Noch ein paar Gedanken zu unserer Freiheit. Es gab und gibt Menschen, die sind genau dieser Freiheit willen gestorben. Die haben ihr Leben für die Freiheit, die wir erleben dürfen, gegeben. Die haben auf alles verzichtet, weil sie gesehen haben, wie wichtig Freiheit ist.

Auch unser Geschäft, der Verkauf von Wohnkabinen lebt von dem Bedürfnis nach Freiheit. Der Freiheit zu reisen, dorthin zu fahren und gehen, wohin wir alle möchten. Uns auszutauschen, neugierig auf das Andere zu sein, einfach loszufahren, dieses Bedürfnis frei zu sein. Das ist nicht nur die ökonomische Basis für unser Leben, sondern macht uns als Menschen aus. Als die Menschen, als die ihr uns kennengelernt habt.

Freiheit ist nicht einfach selbstverständlich. Das sehen wir gerade, wie schnell die mal eben zusammengestrichen wird. Generationen vor uns haben hart dafür gekämpft. Wir sind gerade in unseren Grundrechten massiv eingeschränkt. Und es ist erschreckend, wie kommentarlos dies geschieht. Das alles muss eine AUSNAHME bleiben!

Wie man das ganze nun nennt, ob Notstandsgesetze oder Ermächtigungsgesetz für den Gesundheitsminister Herrn Spahn, darauf kommt es nicht an, aber einem einzelnen Menschen diese Macht zu geben, ist nicht legitim. Es ist nicht legitim, wie z.B. in Dänemark, zu Zwangsmaßnahmen zu greifen und Militär dafür einzusetzen. Viele dieser autoritären Aktionen die sich Regierungen gerade erlauben, sind alarmierend.

Nochmal das Zitat, weil es so wichtig ist:

"Eine kritische Analyse staatlichen Handelns ist jedoch gerade in der Krise eine Notwendigkeit, ja die moralische Pflicht eines jeden mündigen Bürgers. Davon jedoch scheinen sich Teile der Bevölkerung bereits gelöst zu haben. Ministerpräsidenten, die noch keine Ausgangssperren verhängt haben, werden aufgefordert, genau dies zu tun. Der Ruf nach immer mehr Einschränkungen der individuellen Freiheit ist wohl einmalig in der jüngeren Geschichte dieses Landes. Wie so oft zeigt sich: Angst essen Freiheit auf." Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

(in Anlehnung an den Film: Angst essen Seele auf.)

Freiheit ist in unseren Augen das Kostbarste und ja, sie steht über der Gesundheit einzelner Menschen.

Unsere alten Mütter (und eure Mütter und Väter) möchten nicht isoliert werden, sondern mit ihrer Familie zusammen sein. Möchten für ihre letzten Tage Kontakt mit uns, mit ihrer Familie. Für sie ist diese Isolierung im Heim viel schlimmer als zu sterben. In dem Alter kommt es nicht mehr drauf an, ein paar Monate oder auch 2 Jahre länger zu leben, sondern da zählt jeder Tag mit lieben nahen Menschen zu sein. Lieber noch gemeinsame Tage als einsam und isoliert zu sein. Wieviele Alte sterben gerade alleine, sterben mit einem einsamen Herzen. Was ist schlimmer, an Einsamkeit oder an einer Erkrankung zu sterben? Hat jemand die Alten gefragt, was sie wollen? Weil, sie sind es doch in erster Linie, die jetzt geschützt werden sollen. Oder? Wollen sie überhaupt auf diese Art geschützt werden?

Nachtrag vom 18.4.2020 - Wie gehen wir mit den Alten um?

Brief von Uwe Thomas (81 Jahre alt) Staatssekretär des Bundesministeriums für Bildung und Forschung a.D.

Es gibt ganz viele ethische Fragen, die sich hier stellen. Und auf die wir gemeinsam! Antworten finden sollten.

Bitte, lassen wir es nicht zu, dass die Angst unsere Freiheit auffrisst und denken wir an all die einsamen Menschen, zuhause, im Heim und anderswo.

Freiheit Liberté freedom Frihet Svoboda Libertad Vrijheid Frelsi Brīvība Vapaus libertà

erkh chölöö - эрх чөлөө azadî ελευθερία kūʻokoʻa சுதந்திரம் свабода חופש tự do زادی

 

Nein, wir wollen keine italienischen Verhältnisse

Nachtrag:

Ein link zu einem Interview mit Fulvio Grimaldi, Journalist und Kriegsberichterstatter

"Die Situation in Italien ist schlimmer als zum Faschismus" das ist alles viel schlimmer als das Virus.

https://www.youtube.com/watch?v=O3BuNp01vpc

Ich verlinke nicht, Datenschutz (falls das gerade noch irgendwen interessiert.)